SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

08.03.2025 in Berlin von Tino Schopf

Berlin feiert den Internationalen Frauentag

Im Jahr 2019 hat Berlin den 8. März als internationalen Frauentag als erstes Bundesland zum gesetzlichen Feiertag erklärt. Auch in diesem Jahr wird der Tag durch zahlreiche Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen flankiert werden – auch viele Museen bieten zu diesem Anlass ein angepasstes Programm an. Ob Sie den Tag politisch oder kulturell begehen oder nutzen: Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Frauentag, entspannte Stunden mit der Familie oder Freunden und ein sonniges Wochenende.

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07.03.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Jugendkriminalität im Prenzlauer Berg

Die Jugendkriminalität im Prenzlauer Berg ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Darüber sollten wir sprechen! Das möchte ich tun - am 20. März um 19 Uhr bei der Veranstaltung >>„Jugendkriminalität - Ursachen und Konsequenzen“<<. Gemeinsam mit kiez&kurt sowie dem Verein Pro Kiez Bötzowviertel kommen wir in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek (Esmarchstraße 18, 10407 Berlin) miteinander ins Gespräch. Mit dabei sind die Polizei Berlin sowie der SPD-Innenpolitiker Martin Matz. Hierzu sind mein Team und ich im Kiez unterwegs und informieren die Nachbarschaft. Neben der Einladung finden Sie auch >>meine Jahresbilanz<< bei sich im Briefkasten.

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07.03.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Öffentliche Mittel für alle – nicht nur für Eigentümer

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow spricht sich gegen den heute beschlossenen Antrag „Baum sucht Grundstück zum Altwerden" der CDU-Fraktion aus.

Der Antrag fordert das Bezirksamt auf, ein Projekt „Baum sucht Grundstück zum Altwerden" in Pankow zu initiieren und umzusetzen. Ziel ist es, Grundstückseigentümer finanziell zu fördern, sofern sie auf ihren Grundstücken Bäume pflanzen.

Dazu Marc Lenkeit, Sprecher für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur der SPD-Fraktion:

„Wir als SPD-Fraktion kritisieren die vorgesehenen Maßnahmen scharf. Öffentliche Mittel dürfen nicht für private Baumpflanzungen ausgegeben werden, wenn der Bezirk über ausreichend öffentliche Flächen für die Begrünung verfügt. Der Nutzen einer solchen Finanzierung käme nur wenigen privaten Grundstückseigentümern zugute, während die Allgemeinheit die Kosten trägt und hunderte Baumscheiben auf öffentlichen Flächen nicht bepflanzt werden.In Zeiten von großflächigen Kürzungen im Bezirkshaushalt ist das eine Prioritätensetzung, die nur der grün-schwarzen Zählgemeinschaft einfallen kann."

Bereits in den beratenden Ausschüssen für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung sowie im Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur haben wir als SPD-Fraktion gegen den Antrag argumentiert. Wir fordern stattdessen, öffentliche Mittel gezielt für die Pflege und Neupflanzung von Bäumen auf öffentlichen Flächen einzusetzen, um den größtmöglichen Nutzen für alle Bürgerinnen und Bürger Pankows zu gewährleisten.

Die SPD-Fraktion setzt sich weiterhin für eine nachhaltige und sozial gerechte Umweltpolitik ein – mit einem klaren Fokus auf die Stärkung öffentlicher Grünflächen und einer verantwortungsvollen Verwendung von öffentlichen Mitteln.

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07.03.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Sanierung des Antonplatzes geht nur im Schneckentempo voran

Letztes Jahr im April sollte die Instandsetzung des Antonplatzes abgeschlossen sein, doch auch über den Sommer und den Herbst ging es nicht voran. Nun hat mein Kollege in der BVV, Henrik Hornecker, noch einmal mit einer Kleinen Anfrage nachgefasst.
Demnach bleiben die Rasenflächen an der Berliner Allee noch über das Frühjahr hinweg abgesperrt, um den Anwuchs zu unterstützen. Noch länger dauert es auf der Seite zur Bizetstraße. Hier ist erst im März oder April mit der entsprechenden Ausschreibung und mit einer Fertigstellung im Herbst zu rechnen. Ich freue mich, dass die Sanierung endlich in Angriff genommen wurde, gleichwohl ist es nur schwer vermittelbar, dass dieses Projekt nunmehr ins zweite Jahr geht.

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06.03.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Unterkunft für geflüchtete Menschen im Alten Schlachthof kommt nicht

400 geflüchtete Menschen sollten ab Dezember 2026 in einer neuen Gemeinschaftsunterkunft in der Eldenaer Straße 33 unterkommen. Nun teilte die zuständige Senatsverwaltung mit: Aus den Plänen wird nichts, nachdem sich der Grundstückseigentümer überraschend aus den Verhandlungen zurückgezogen hat.
Die geplante Unterkunft war aufgrund der zahlenmäßig ungleichmäßigen Verteilung von geflüchteten Menschen in den Berliner Bezirken nicht unumstritten. In diesem Zusammenhang habe ich die zuständige Senatsverwaltung mehrfach auf den steigenden Bedarf an Schul- und Kitaplätzen sowie im Bereich der medizinischen Versorgung hingewiesen. Der Anspruch nach einer menschenwürden und verträglichen Unterbringung bleibt natürlich auch nach dem Aus für die Unterkunft in der Eldenaer Straße bestehen.

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[05.03.2025]

SPD kritisiert Bezirksamt: Begegnungsstätte nicht ersatzlos streichen!.

[05.03.2025]

Berlin braucht das Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen.

[04.03.2025]

Start der Berliner Mietpreisprüfstelle.

[01.03.2025]

Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz.

[26.02.2025]

Drei Anträge zur Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 05.03.2025.

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