SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

21.12.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz

Ein letztes Mal in diesem Jahr habe ich heute Vormittag meine mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz durchgeführt. Kurz vor den Feiertagen war die Weihnachtsstimmung bereits deutlich spürbar und bei den Mitarbeitenden auf dem Wochenmarkt auch sichtbar.

Gleichwohl: Der schreckliche Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt bewegt die Menschen im Bötzowviertel und in ganz Berlin. Die Bilder die uns seit gestern Abend erreicht haben, erinnern uns in Berlin an den furchtbaren Abend am Breitscheidplatz vor genau acht Jahren. Auch zu den Ängsten und Sorgen, die diese Tat auslöst kam ich heute am Arnswalder Platz ins Gespräch.

Den Menschen in Magdeburg, ihren Familien und Freunden, die um ihre Liebsten trauern oder bangen, wünsche ich in dieser schweren Zeit viel Kraft. Die Gedanken der Berlinerinnen und Berliner sind bei ihnen.

weiterlesen

17.12.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion Pankow setzt sich durch: Der Kiezbus Blankenburg (Linie 358) ist gestartet!

Seit dem 15. Dezember 2024 rollt der neue Kiezbus Blankenburg (Linie 358) durch den Stadtteil und bietet eine dringend notwendige Verbesserung für den öffentlichen Nahverkehr im Berliner Nordosten. Mit der Einführung des Busses wird ein langjähriger Wunsch der Blankenburgerinnen und Blankenburger endlich Wirklichkeit – und das auf Initiative und Antrag der SPD-Fraktion Pankow, die dieses Projekt konsequent vorangetrieben und durchgesetzt hat.

Der Kiezbus (Linie 358) verbindet den S-Bahnhof Blankenburg in zwei durchdachten Ringrouten mit den wichtigsten Straßen und Vierteln östlich und westlich der Bahntrasse. Damit wird der Alltag vieler Menschen in Blankenburg erleichtert, insbesondere für Familien, Senioren und all jene, die bisher lange Fußwege in Kauf nehmen mussten.     

„Der Kiezbus ist ein Meilenstein für Blankenburg. Die SPD-Fraktion Pankow hat dieses Projekt von Anfang an gefordert. Anträge geschrieben und dafür gekämpft. Wir freuen uns, dass der Busverkehr nun deutlich näher an die Menschen im Kiez rückt. Gerade für ältere Menschen, Familien mit Kindern und alle, die den öffentlichen Nahverkehr nutzen möchten, bedeutet das eine erhebliche Verbesserung der Lebensqualität", so Katja Ahrens und Marc Lenkeit.

Die Einführung der Linie 358 zeigt, dass der Berliner Nordosten nicht länger vernachlässigt wird. Der Kiezbus ist ein wichtiger Schritt, um den öffentlichen Nahverkehr zu stärken und eine umweltfreundliche Mobilität vor Ort zu ermöglichen. Lange Fußwege zum Bahnhof gehören nun der Vergangenheit an.

weiterlesen

17.12.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Ehrung als Taxi-Botschafter


Der Erhalt des Taxigewerbes als Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge ist mir ein Herzensthema. Als verkehrspolitischer Sprecher meiner Fraktion ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, dass ich mich zu Wort melde, wenn die Branche durch die teils kriminellen Machenschaften im Mietwagengewerbe sprichwörtlich unter die Räder kommt.


Am Rande eines Treffens im Abgeordnetenhaus erhielt ich heute durch den Taxi- und Mietwagenverband Deutschland die Auszeichnung zum „Taxi-Botschafter“. Diese Ehrung durch Verbandspräsident Thomas Kroker und Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt freut mich sehr. Gleichwohl ist es für mich selbstverständlich, dass ich mich im Rahmen meiner politischen Arbeit für die Belange dieses wichtigen und zuverlässigen Mobilitätszweiges einsetze. Und dieses Engagement werde ich auch in Zukunft an der Seite der Taxler fortsetzen.

weiterlesen

15.12.2024 in Bezirk von SPD Pankow

Dennis Buchner: Umzug meines Wahlkreisbüros

Am 11. Dezember habe ich mein seit 2014 bestehendes Wahlkreisbüro in der Weißenseer Bühringstraße verlassen und ziehe nun in neue Räumlichkeiten. Mein neues Kiezbüro eröffnet am 6. Januar. Dazu finden Sie in Kürze weitere Informationen auf meiner Webseite. Ich bitte um Verständnis, dass ich bis zum 5. Januar wegen des Umzugs und des Aufbaus des neuen Büros sowie einer kurzen Weihnachtspause keine Sprechzeiten anbieten kann. Zudem wird auch der Telefonanschluss umziehen, wodurch es zu  Unterbrechungen der telefonischen Erreichbarkeit kommen kann. Bitte melden Sie sich in dringenden Fällen per E-Mail unter info@dennis-buchner.de. Ab dem 13. Januar gelten am neuen Standort wieder die bekannten Öffnungszeiten. 

15.12.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Vorläufige Haushaltsführung für Pankow – nur unbedingt notwendige Ausgaben erlaubt

SPD-Bezirksverordnete stellt kritische Fragen

Für den Bezirk Pankow gilt in den ersten Wochen - möglicherweise Monaten - 2025 die vorläufige Haushaltsführung. Das heißt, der Bezirk darf nur die Ausgaben tätigen, die unbedingt erforderlich sind, zum Beispiel um gesetzliche Aufgaben und rechtliche Verpflichtungen zu erfüllen. Viele Projekte z.B. für Frauen, Senior*innen, Menschen mit Migrationshintergrund, Kinder und Jugendliche, die bisher aus dem Bezirkshaushalt finanziert wurden, haben dann erstmal keine sichere finanzielle Grundlage.

Dabei hätte die Bürgermeisterin, die zugleich Stadträtin für Finanzen ist, das verhindern können.

Weil der Bezirk Pankow hohe Schulden hat, hatte die Senatsverwaltung für Finanzen dem Bezirk bereits im Juli 2024 aufgegeben, ein Sanierungskonzept, auf dessen Basis einen Ergänzungsplan zum Haushalt 2025 zu erstellen und mit der Senatsverwaltung  und dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses abzustimmen. Für den Fall, dass der Bezirk das nicht bis zum 31.12.2024 erledigt, sollte die vorläufige Haushaltsführung gelten. Und dieser Fall ist jetzt eingetreten.

Die SPD-Bezirksverordnete Birgit Mickley hat deshalb in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung kritisch nachgefragt,  warum die notwendigen Abstimmungen nicht fristgerecht vorgenommen wurden und warum die Bürgermeisterin erst am 9.12. mit einer Nachricht an den Finanzsenator interveniert hat, als nichts mehr zu retten war. In ihrer Antwort erklärte die Bürgermeisterin, Sanierungsplan und Ergänzungsplan seien nach Vorabstimmungen mit der Senatsverwaltung Finanzen am 28.10.2024 an diese abgegeben worden. Der Termin 31.12.2024 sei nicht zu halten gewesen, weil die Senatsverwaltung für Finanzen mit drei Wochen zu lange für die Prüfung gebraucht, dann auch noch Änderungswünsche geäußert habe und ein Gespräch zu diesen Änderungswünschen erst weitere 14 Tage später möglich war. Sie selbst habe nicht interveniert, weil der Abstimmungsprozess Aufgabe der „Arbeitsebene“, d.h. der zuständigen Mitarbeiter*innen sei.

„Ich bin etwas sprachlos“, erklärte Birgit Mickley zu diesen Antworten, „Offenbar hatte die Bürgermeisterin einen völlig unrealistischen Zeitplan, den sie wahrscheinlich noch nicht einmal mit den anderen Beteiligten abgestimmt hatte. Und selbstverständlich muss in solchen gravierenden Vorgängen die zuständige Stadträtin, in diesem Fall die Bürgermeisterin, intervenieren, wenn sie sieht, dass die „Arbeitsebene“ kritische Termin nicht erreichen kann und das weitreichende Folgen hat. Hier sind noch viele Fragen offen, denen wir weiter nachgehen werden, insbesondere damit sich ein solches Debakel nicht wiederholt.“

Link zur mündlichen Anfrage

weiterlesen

[12.12.2024]

Baustellenchaos in Pankow.

[12.12.2024]

Weihnachtsfeier in der Begegnungsstätte Am Friedrichshain.

[12.12.2024]

Berliner Haushalt: Umwelt- und Klimaschutz bleibt wichtige Priotität!.

[11.12.2024]

Bezirksamt to go: Mehr bürgernahe Verwaltung für alle.

[11.12.2024]

Vorweihnachtliche Stimmung in den Ortsgruppen der Volkssolidarität.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.