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12.11.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion mit mündlicher Anfrage zu Verkehrsbehinderungen im Bezirk

Der Bezirk Pankow sieht sich derzeit mit erheblichen Verkehrsbehinderungen konfrontiert, die durch eine Vielzahl an Baustellen, Sperrungen und fehlender Koordinierung von Umleitungs- und Ersatzverkehren verursacht werden. Diese unkoordinierten Maßnahmen führen zu einem massiven Verkehrschaos und erschweren nicht nur den fließenden Verkehr auf den Straßen, sondern beeinträchtigen auch erheblich den öffentlichen Nahverkehr. Besonders die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV leiden massiv unter den Folgen – zahlreiche Bus- und Straßenbahnlinien sind durch Baustellen und Umleitungen umgeleitet, stehen selbst ewig im Stau oder fallen aus. So wird es zum Glückspiel, ob man pünktlich zur Arbeit kommt!

Diese Situation sorgt für massive Frustration bei Pendlerinnen und Pendlern und erschwert den Alltag vieler Pankowerinnen und Pankower immens. Die mangelnde Kommunikation und die fehlende Abstimmung zwischen den verschiedenen Bauvorhaben führen zu einer unzumutbaren Situation für ÖPNV Nutzenden und auch für Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind.

In Anbetracht der untragbaren Belastungen und der negativen Auswirkungen auf die Lebensqualität der Pankowerinnen und Pankower stellt die SPD-Fraktion auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 13.11.2024 eine mündliche Anfrage zum Verkehrschaos im Bezirk. Damit wollen wir die zuständige CDU-Stadträtin, Anders-Granitzki, an Ihr Verantwortung erinnern und sie in die Pflicht nehmen, damit sie sich für eine Verbesserung bei der Abstimmung von Bauvorhaben und Ersatzverkehren einzusetzen.  Genug Gremien zur Besprechung langfristiger Strategien dürfte es in Pankow geben – die muss das Bezirksamt aber auch tagen lassen. Das ist für die SPD-Fraktion entscheidend, denn nur so kommt man zu Ergebnissen, die die Menschen nicht noch mehr belasten.

Das Bezirksamt wird daher im Rahmen der Anfrage die Möglichkeit haben, aufzuführen, wann und mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten zuletzt die „Baustellenkoordinationsrunde“ tagte, welche im Jahr 2012 bereits vom damaligen Stadtrat Kirchner, Bündnis 90/ Die Grünen, eingesetzt worden ist. Ebenso fragt die SPD-Fraktion nach der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe ÖPNV.   

Als SPD-Fraktion ist für uns klar, eine gelungene Verkehrspolitik erfordert, dass alle relevanten Akteure an einem Tisch zusammenkommen. Die CDU hat auf der Landesebene und im Bezirk immer wieder versprochen, die Koordination zu verbessern. Jetzt, wo sogar die zuständige Senatsverwaltung und das Bezirksamt in schwarzer Hand sind, wird die Situation aber sogar schlimmer als zuvor. Wir sehen nicht genug Initiative des Bezirksamtes. Um zu klären, wie es zu diesem Chaos kommen konnte ist für uns entscheidend, zu erfahren, wann zuletzt Gespräche zur Verkehrs- und Baustellensituation im Bezirk Pankow zwischen der zuständigen Bezirksstadträtin für Mobilität und öffentliche Ordnung, Frau Anders-Granitzki, und der zuständigen Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Frau Bonde, bzw. zuvor Frau Schreiner, stattgefunden haben. Konkret ist es auch unabdingbar zu erfahren, welche Verabredungen getroffen worden sind, um das inzwischen eingetretene Chaos beim ÖPNV-Ersatzverkehr sowie beim Umleitungsverkehr zu verhindern und die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV rechtzeitig und umfassend zu informieren? Immerhin geht es um M13, M1, M50, Bus 155, Bus 250, Bus 255, Bus 353, Bus 156, Bus 158, Bus 259, N50, N58, S2, S8, S85 - was noch einmal das Ausmaß des Chaos verdeutlicht und die Dringlichkeit zum Handeln unterstreicht.

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12.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Laden Sie mich auf einen Kaffee ein – den Kuchen bringe ich mit

Am gestrigen Montag war ich zu Gast bei den Seniorinnen und Senioren der Volkssolidarität. Bei Kaffee und selbstgebackenem Käsekuchen kamen wir miteinander zu aktuellen Themen ins Gespräch. Die Seniorinnen und Senioren bewegte vor allem das Scheitern der Ampel-Koalition und die daraus folgenden Neuwahlen im kommenden Jahr.

Aber auch Themen aus Berlin und dem Wahlkreis kamen zur Sprache. So tauschten wir uns außerdem über die aktuelle Situation im ÖPVN sowie die zahlreichen E-Scooter aus, die allzu häufig die Gehwege in den Kiezen blockieren und die Mobilität von älteren Menschen teils stark einschränken. Ich danke den Senioren sehr herzlich für die Einladung und den – wie immer – sehr offenen und konstruktiven Austausch.

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11.11.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Acht Anträge zur BVV am 13.11.2024

Zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung haben wir acht Anträge eingereicht:

26. Sitzung der BVV Pankow am 13.11.2024

• Ersatzneubau MAXIM sichern -Antrag-
• Neue Parkordnung Mauerpark -Antrag-
• Mehr Aufenthaltsqualität für den Langhanskiez -Antrag-
• Kostenfreie Sperrmüllabholung für Alle! -Antrag-
• Umsetzung jetzt! Amtshilfe damit Pankow endlich weiter kommt! -Antrag-
• Mehr Barrierefreiheit statt gefährlichem Chaos in der Albertinenstraße -Antrag-
• Dunkle Orte in Pankow - Maßnahmen gegen Angsträume schaffen -Antrag-
• Neue Millionendefizite im Haushalt verhindern – Finanzierungsmodelle für die Hilfen zur Erziehung und für die Eingliederungshilfen in der Kinder- und Jugendhilfe neu aushandeln -Antrag-

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10.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Tesla-Schüler entdecken das Abgeordnetenhaus

Am Donnerstag besuchte mich die 5. Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus. Nach dem Besuch der Tribüne und dem Lauschen der Parlamentsdebatte, erkundeten die Schülerinnen und Schüler im Rahmen einer Führung das Haus. Dabei erfuhren sie viel Wissenswertes über die Arbeit im Parlament. Im Anschluss kam ich mit den Kindern ins Gespräch und freute mich über viele interessierte Fragen. So wurde ich gefragt, warum ich Politiker werden wollte, ob dies mein Traumberuf sei und wie genau mein Tagesablauf aussieht. Ich denke, es war für die Schülerinnen und Schüler ein spannender Vormittag. Diesen Monat wird mich eine weitere Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus begleiten und ich freue mich bereits auf ihren Besuch.

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09.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome 1938

In stillem Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938 versammelten sich am Freitagmittag Bürgerinnen und Bürger sowie der Vertreterinnen und Vertreter der Politik aus Pankow auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee.

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kam es bundesweit zu Übergriffen auf Jüdinnen und Juden, ihre Geschäfte sowie zahlreiche Synagogen im Land. Tausende wurden im Umfeld der Novemberpogrome misshandelt, verhaftet und getötet. Mit dem Gedenken an die dunkelste Zeit unserer Geschichte setzen wir ein Zeichen, das heute wichtiger ist denn je. Denn: Nie wieder ist jetzt.

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[09.11.2024]

Dennis Buchner: Der 9. November - Ein Tag der Tragik und des Wandels.

[08.11.2024]

Besuch der Europäischen Taximesse in Köln.

[08.11.2024]

Wilhelm Krützfeld: Kein klassischer Held des Widerstands gegen die NS-Herrschaft.

[06.11.2024]

Fußgänger bei Kollision mit Straßenbahn auf der Greifswalder Straße tödlich verletzt.

[06.11.2024]

Berliner Kältehilfe: Diese Telefonnummern können Leben retten.

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