24.04.2025 in Bezirks-SPD von SPD Pankow
Rund anderthalb Jahre vor den nächsten Berliner Wahlen hat der Kreisvorstand der Pankower SPD den Zeitplan für die innerparteilichen Nominierungsverfahren beschlossen. Mitglieder, die sich für eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus oder die Bezirksverordnetenversammlung interessieren sind aufgefordert, sich in ihren örtlichen Abteilungen beziehungsweise den entsprechenden Vorsitzenden zu melden. Die Abteilungen sollen spätestens in Mitgliederversammlungen im September entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) vorgeschlagen werden. Diese ist nach Parteiengesetz und Satzung zuständig, die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise sowie die Bezirkslisten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung aufzustellen und soll Ende November 2025 entscheiden.
23.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf
Nach der Schließung des Edeka-Marktes in der Berliner Allee Ende 2024 hat sich vor Ort zunächst nicht viel getan. Eingerüstet steht das Gebäude dar und mich haben aus dem Komponistenviertel viele Frage erreicht, wie es nun weitergeht. Das Gebäude wird künftig als Bürogebäude des Bezirksamtes genutzt. Hierzu wird das Objekt umfassend modernisiert. Wann es damit losgeht, ist bislang jedoch noch völlig unklar.
22.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf
Im Blumenviertel sorgt der starke Durchgangsverkehr seit Jahren für Diskussionen. Das Bezirksamt plant nun ein <<Verkehrskonzept>>, das Elemente eines Kiezblocks beinhaltet. Erste Maßnahmen wie die Umwandlung des Stedingerwegs in eine Einbahnstraße wurden umgesetzt.
Weitere Schritte – etwa ein Einfahrtsverbot von der Oderbruchstraße in die Maiglöckchenstraße – stehen jedoch vor Herausforderungen, da die Verkehrsbehörde Bedenken hinsichtlich der Überlastung angrenzender Knotenpunkte hat. Geplante bauliche Maßnahmen werden derzeit durch die klammen Bezirksfinanzen gehemmt und hinsichtlich der Schließung der dauerhaft geöffneten Schrankenanlage am Kaufland-Parkplatz zeichnet sich derzeit keine Bereitschaft des Betreibers ab. Aktuell gibt es somit noch auf verschiedenen Ebenen dicke Bretter zu bohren. Klar ist aber eines: Ich bleibe dran!
20.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf
Ich wünsche Ihnen und Euch ein frohes Osterfest und sonnige Feiertage gemeinsam mit der Familie, mit Freunden oder Bekannten. Den Kleinsten wünsche ich einen fleißigen Osterhasen und viel Spaß bei der Eiersuche.
17.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf
Aktuell herrscht Stillstand bei der zweiten Stufe des Kiezblocks. Grundsätzlich, so hieß es jüngst aus dem Amt, befinde man sich weiterhin in der Planung, allerdings: Es gibt noch Abstimmungsbedarf, geplante Baustellen und der Verkehrszeichenplan müsse noch abgeschlossen bzw. erstellt werden. ABER: Die Umsetzung erfolgt noch in diesem Jahr.
Geplant ist der Wegfall einiger Einbahnstraßen – z.B. auf der Smetanastraße zw. Meyerbeerstraße und Chopinstraße. Im Hinblick auf Verkehrsverstöße, setzt die Polizei auf verstärkte Kontrollen durch Streifenfahrten sowie den Einsatz der Fahrradstaffel.
Die Umsetzung von Maßnahmen zur Aufwertung des Öffentlichen Raums würden weiterverfolgt – seien aber an begrenzte personelle und finanzielle Kapazitäten des Bezirks gebunden. Für das Aufstellen von Verkehrsschildern scheint das hingegen nicht zu gelten, denn vor Ort hat sich ein regelrechter Schilderwald entwickelt und mir stellt sich die Frage, ob es wirklich nötig ist, für jedes Schild einen eigenen Mast zu errichten. Ich habe da so meine Zweifel.
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
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