SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

04.09.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Potenziale nutzen: Den ehemaligen Güterbahnhof zu einem Lebensort machen!

Der ehemalige Güterbahnhof Greifswalder Straße gehört zu den Arealen mit dem größten Potenzial im Bezirk. Das Grundstück, das sich mitten im Prenzlauer Berg befindet, umfasst knapp 30.000 Quadratmeter und liegt in einer Gegend, die stark von der Krise des Mangels an Wohn- und Lebensraum betroffen ist. In den letzten Jahren war das Areal daher in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin immer mal wieder Gegenstand der Debatten und Verhandlungen. Wie soll das Areal gestaltet sein? Die Vision des Investors, Christian Gérôme, Hochhäuser bauen zu lassen, erwies sich für die Bezirksverordneten und auch für uns als Fraktion als keine zu tragende Lösung. Vielmehr kämpft allen voran die SPD-Fraktion für die Errichtung einer weiterführenden Schule und die Schaffung von dem dringend benötigten und bezahlbaren Wohnraum – unter der Berücksichtigung der Belange des Klima- und Artenschutzes. Ein im Jahr 2022 gefasster Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung zeigte Einigkeit, das Bezirksamt in seinem Bestreben zu unterstützen, in einer Steuerungsrunde alle fachlichen Aspekte zur Ausgestaltung des Geländes am Güterbahnhofs Greifswalder Straße zwischen den beteiligten Akteur*innen lösungsorientiert abzustimmen und die geplanten Maßnahmen umzusetzen. Ziel sollte die Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens sein. Aufgrund der Uneinigkeiten und den erfolglos geführten Verhandlungen mit dem Eigentümer einer Teilfläche passierte seitdem nichts und erneut liegt ein Areal mit großem Potenzial im Bezirk brach.

Um diesem Stillstand entgegenzuwirken, brachte die SPD-Fraktion Pankow auf der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 03.07.2024 einen Antrag ein und ersuchte das Bezirksamt, das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße zwischen Greifswalder Straße, Lillli-Henoch-Straße und Ringbahn gemäß § 165 Baugesetzbuch (BauGB) als städtebaulichen Entwicklungsbereich festzulegen und eine entsprechende Entwicklungssatzung zu beschließen. Nur durch die Festlegung einer einheitlichen Entwicklungsmaßnahme, davon ist die SPD-Fraktion überzeugt, ist eine konsequente und schnelle Erreichung der Entwicklungsziele möglich. Durch die Mobilisierungsinstrumente der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme kann ein geeigneteres Verfahren entwickelt werden, um die jahrelangen, zuletzt im Bebauungsplanverfahren gescheiterten Bemühungen, um ein städtebauliches Konzept zu überwinden. Die Steuerungswirkung dieser Maßnahme ermöglicht es, das Gebiet des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße im Einklang mit den Zielen des Bezirks Pankow zügig zu bebauen und zu nutzen.

Dazu Mike Szidat, Sprecher für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen der SPD-Fraktion Pankow: „Es ist höchste Zeit, auf die festgefahrene Situation zu reagieren. Der Bedarf an Schulplätzen und Wohnungen kann schon jetzt nicht gedeckt werden. Die faktische Aufkündigung der Zusammenarbeit durch den Investor zeigt klar, dass die Ziele des Bezirks ohne einen städtebaulichen Vertrag unerreichbar sind. Deshalb ist es dringend notwendig, das Gebiet als städtebaulichen Entwicklungsbereich festzulegen, um dem Bezirk die notwendigen Werkzeuge zur Entwicklung im Sinne des Allgemeinwohls zu geben. Das Areal muss ein Ort werden, an dem Menschen wohnen, leben und arbeiten können. “

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04.09.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion kämpft für die Zukunft des Mauerparks

Der Mauerpark in Pankow ist eine Institution: geschichtsträchtig, lebendig und ein  Kultur- und Begegnungsort, der weit über die Grenzen unseres Bezirks bekannt ist. Der Mauerpark ist ein Symbol für kulturelle Vielfalt und für ein lebendiges Miteinander in der Metropole Berlin. Als SPD-Fraktion Pankow kämpfen wir schon seit Jahren für die Pflege, den Erhalt und die Zukunft des Parks, die nicht immer gesichert erschien.

Vor wenigen Monaten brachten wir als SPD-Fraktion daher gemeinsam mit der Linksfraktion einen Antrag ein, der die Kultur im Mauerpark gestärkt hat und ganz klar die Verhinderung des Verbots von Straßenmusik an Sonntagen zum Ziel hatte. Das Bezirksamt soll nun, im Rahmen der Arbeiten zur neuen Parkordnung für den Mauerpark in Prenzlauer Berg sicherstellen, dass der Park weiterhin sein charakteristisches kulturelles Flair behält. Gleichzeitig sollen Konflikte mit der Nachbarschaft mit anderen Mitteln als Verboten verringert werden.

Besonders wichtig war uns dabei  die Identifizierung von Flächen für das Grillen, die Durchführung von Veranstaltungen wie Flohmärkten und Karaoke sowie die Förderung von Straßenmusik – insbesondere an Sonntagen - als wesentlichem Element urbaner Kultur

Nur wenige Wochen später wurde der Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur vom Bezirksamt mit einem Vertragsentwurf zwischen dem Bezirk und der Grün Berlin konfrontiert, mit dem  eine Vereinbarung über die Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen Mauerpark und Falkplatz geschlossen werden soll. Dieser Schritt ist bedeutend für den Mauerpark und kann gravierende Folgen für die Grünanlage haben. Das Bezirksamt drückte mächtig auf die Tube und erweckte den Eindruck, dass höchste Eile geboten ist. Eine glaubwürdige Antwort blieb das Bezirksamt aber schuldig.

 Unklar ist, wie und warum es zu diesem Schritt kommt, was  der Entwurf für Veränderungen in Hinblick auf die Aufgabenzuschnitte im Bezirksamt, den Haushalt und damit auf die Kosten- und Leistungsrechnung hat.

Gerade, weil der Bezirk Pankow mit der GrünBerlin im Botanischen Volkspark Blankenfelde schon schlechte Erfahrungen gemacht hat, müssen alle offenen Fragen vor Vertragsabschluss geklärt und diskutiert werden. Das ist trotz der bisherigen Debatten im Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur nicht der Fall. Daher brachte die SPD-Fraktion auf der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin eine Große Anfrage mit einem umfassenden Fragenkatalog aus insgesamt 20 Fragen zu mehreren Themenbereichen ein.

Die Ausgangssituation, die Auswirkungen für die Parknutzenden , eine Übersicht zu den Pflege-Kosten, die Ziele der Vereinbarung sowie die finanziellen und personellen Auswirkungen für den Bezirk sind nicht nur entscheidende Themenkomplexe, mit denen sich die BVV rechtzeitig auseinandersetzen sollte, sondern auch von gesamtgesellschaftlichem Interesse. Als Fraktion sind wir überzeugt davon, dass die Bürgerinnen und Bürger Pankows ein Recht darauf haben, zu erfahren, wie es um die Zukunft des Mauerparks steht. Bisher herrscht viel Verunsicherung bei den aktuellen Nutzerinnen und Nutzern – Transparenz  und Klarheit gibt es nicht. Noch immer sind die langfristigen Folgen der Übergabe des Mauerparks an die GrünBerlin und auch die Folgen für den Bezirk ungeklärt – und damit auch, wie es mit dem Mauerpark weitergeht. Für uns steht fest, dass die Sicherung der politischen Steuerung und Entwicklung vor Vertragsabschluss geklärt werden muss. Die Bezirksverordnetenversammlung ist unbedingt mit einzubeziehen! Die SPD-Fraktion schenkt den Mauerpark nicht einfach weg.

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04.09.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Besuch des Klärwerks Ruhleben und des Zeiss-Großplanetariums

Heute ist es Standard, dass wir das kühle Nass in Trinkwasserqualität direkt aus der Leitung erhalten und unsere Abwässer durch die Kanalisation abführen. Welchen Weg unser Wasser durch die Stadt nimmt, wie es in vielen Schritten gereinigt und aufbereitet wird, das erzählte Sophia Nerrether den Nachbarinnen und Nachbarn aus dem Wahlkreis am Samstag bei meinem Kiezspaziergang durch das Klärwerk Ruhleben. Gigantische 250.000 Kubikmeter Wasser (1 Kubikmeter ≙ 1.000 Liter) werden am Standort der Berliner Wasserbetriebe in Spandau gereinigt. Neben spannenden technischen Details zur Arbeit vor Ort erfuhren wir zum Beispiel auch, was in die Toilette gehört und was nicht und erhielten einen Einblick in die außergewöhnlichsten „Fundstücke“ die ihren Weg über die Kanalisation nach Ruhleben gefunden haben.
 
Am Montag wiederum führte Stefan Gotthold, Leiter der Archenhold-Sternwarte, interessierte Nachbarinnen und Nachbarn durch das Zeiss-Großplanetarium an der Prenzlauer Allee. Mit ihm ging es unter der großen Kuppel in die Weiten des Alls und im Anschluss ins technische Herzstück des Planetariums sowie den geschichtsträchtigen Kinosaal. Heute bereits mit modernster Technik ausgerüstet, will sich das Großplanetarium in den kommenden Jahren weiterentwickeln uns seinen Ruf als international anerkanntes Wissenschaftstheater weiter ausbauen.
 
Der nächste Kiezspaziergang findet bereits am Samstag, den 7. September statt. An diesem Nachmittag begeben wir uns gemeinsam auf die Spuren jüdischen Lebens im Bötzowviertel. Treffpunkt ist um 14 Uhr der Stierbrunnen am Arnswalder Platz.

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28.08.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bezirksamt startet Beteiligungsverfahren zu möglichen Kiezblocks im Bötzowviertel und der Grünen Stadt

Ab dem 4. September und bis zum 5. Oktober haben interessierte Berlinerinnen und Berliner die Möglichkeit sich im Hinblick auf die möglichen Kiezblocks im Bötzowviertel und der Grünen Stadt einzubringen. 2023 wurde eine solche verkehrsberuhigende Maßnahme im Komponistenviertel in Weißensee umgesetzt – um die Verkehrssicherheit im Umfeld der Schulen, Kitas und der Senioreneinrichtung vor Ort zu erhöhen.

Inwieweit dieser Bedarf im Bötzowviertel und der Grünen Stadt besteht, sollen nun neben der Bürgerbeteiligung auch entsprechende Verkehrszählungen klären. Klar ist: Nicht überall ist ein Kiezblock das geeignete Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern es bedarf bei der Entscheidung einiges an Zahlen, Daten und Fakten sowie der Einbindung Anwohnenden um anschließend eine Entscheidung mit Augenmaß treffen zu können. Aus diesem Grund sollten die Nachbarinnen und Nachbarn in den beiden Kiezen möglichst zahlreich dieses Beteiligungsangebot wahrnehmen. Eine Übersicht mit Terminen und Links findet sich unter: https://tinyurl.com/kiezblockpankow

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26.08.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kiezspaziergänge im Alten Schlachthof und über den Jüdischen Friedhof

Am Samstag besuchte ich mit Nachbarinnen und Nachbarn aus dem Wahlkreis den Alten Schlachthof. Gemeinsam erkundeten wird das historische Gelände im Südosten des Prenzlauer Bergs. In den Jahren von 1881 bis 1991 wurde auf dem weitläufigen Areal in großem Stil geschlachtet und Frischfleisch vertrieben. Nach der Wende wurde das Gelände in großen Teilen zu einem Wohngebiet mit Kindergärten, einer Senioreneinrichtung und einer Grundschule umgewandelt.
 
Einen Tag später besuchte ich mit rund 40 Interessierten den Jüdischer Friedhof in Weißensee. Anja Pick vom Förderverein führte uns über das weitläufige Gelände und gab uns dabei einen detaillierten historischen und auch persönlichen Einblick in die lange Geschichte Friedhofes. Dieser wurde 1880 eröffnet und wird seitdem durchgängig betrieben. Als flächenmäßig größter jüdischer Friedhof Europas umfasst er mittlerweile mehr als 116.000 Gräber.
 
Mit meinen Kiezspaziergängen geht es bereits am kommenden Samstag weiter. Dann mit einer Führung durch das Klärwerk Ruhleben sowie am Montag darauf durch das Zeiss-Großplanetarium.

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[20.08.2024]

Der Weiße See: Zweite Badestelle als unendliche Geschichte dank der grün-schwarz-gelben Zählgemeinschaft im Bezirk?.

[19.08.2024]

Dennis Buchner: Weißenseeer Kiezspaziergang Teil 1 am Samstag, 17.08.2024.

[17.08.2024]

Mobile Sprechstunde auf dem Arnswalder Platz.

[15.08.2024]

Schluss mit dem Zirkus: Keine Rolle rückwärts beim Mindesttarif im Mietwagengewerbe!.

[14.08.2024]

So bringen wir unsere Straßenbäume gut durch den Sommer.

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