SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

07.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wann kommt die Ampel an der Indira-Gandhi-Straße / Bizetstraße?

Derzeit befasse ich mich u.a. mit der Möglichkeit das Linksabbiegens von der Indira-Gandhi-Straße in die Bizetstraße zu ermöglichen. Damit dies gelingen kann, ist nach Einschätzung aller Beteiligten eine Ampel erforderlich. Auch das Bezirksamt Pankow befürwortet dies, um ein sicheres Queren und Abbiegen für alle zu gewährleisten. Jetzt gilt es bestehende Unstimmigkeiten innerhalb der Senatsverkehrsverwaltung aufzulösen. Ich bleibe am Thema dran und halte Sie über die Entwicklungen auf dem Laufenden.

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05.04.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Grillen im Mauerpark langfristig sichern – SPD-Fraktion setzt sich für dauerhafte Grillbetreuung ein

Die SPD-Fraktion Pankow forderte auf der heutigen Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 02.04.2025 die langfristige Sicherstellung der Grillbetreuung im Mauerpark. Im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens für den Doppelhaushalt 2026/2027 soll das Bezirksamt Pankow gewährleisten, dass die Finanzierung dieser wichtigen Maßnahme gesichert wird, um Nutzungskonflikte zu vermeiden und die Möglichkeit des Grillens im Mauerpark nachhaltig zu sichern.

Der Mauerpark ist einer der beliebtesten Erholungsorte Berlins. Als historischer Ort, der einst durch die Berliner Mauer geteilt war, steht er heute für Offenheit, Vielfalt und Begegnung. Um eine geordnete und konfliktfreie Nutzung des Parks zu ermöglichen, wurde am 26. Februar 2025 im Rahmen des Runden Tisches Mauerpark eine Verständigung zum Grillen im Park gefunden: Das Grillen soll künftig auf feuerfesten Podesten in der Mitte des Parks erlaubt sein. Dabei kommen auch Grillmatten zum Einsatz, die durch die Grillbetreuung kostenfreiausgegeben werden.

Die Einführung der Grillbetreuung seit April 2024 war ein wichtiger Schritt, um Nutzungskonflikte zu vermeiden und die Grünflächen zu schütze. Es hat sich auch gezeigt, dass die Grillbetreuung ein wirksames Instrument für ein gutes Miteinander im Park ist.Die Finanzierung dieser Betreuung ist jedoch über das Jahr 2026 hinaus unklar. Eine langfristige Sicherung dieser Maßnahme ist aus Sicht der SPD-Fraktion Pankow unerlässlich. „Der Mauerpark ist weit mehr als nur eine Grünfläche – er ist ein Ort der Begegnung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Die Grillbetreuung leistet einen entscheidenden Beitrag zur Konfliktprävention und zum Erhalt des Parks als offenen und inklusiven Raum", erklärt Katja Ahrens, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Pankow. „die langfristige Sicherung dieser Betreuung, ist wesentlich dafür, dass das Grillen im Park weiterhin möglich ist. Das räumte sogar das Bezirksamt im letzten runden Tisch zur Mauerpark ein.damit müssen wir uns frühzeitig beschäftigen."

Angesichts der weiterhin hohen Besucherzahlen im Mauerpark und der Notwendigkeit, Nutzungskonflikte zu minimieren, fordert die SPD-Fraktion Pankow, dass die Grillbetreuung dauerhaft in den regulären Haushalt des Bezirks integriert wird. Die frühzeitige Berücksichtigung der erforderlichen Mittel im Doppelhaushalt 2026/2027 ist daher essenziell, um Planungssicherheit zu schaffen und eine nachhaltige Lösung zu gewährleisten.

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05.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bürgersprechstunde am Arnswalder Platz

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04.04.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Gespräch mit dem rbb-Inforadio: Neubau der A100-Brücke kann in zwei Jahren gelingen

Heute früh sprach ich mit dem Inforadio des rbb über den Abriss und Neubau der Ringbahnbrücke der A100. Ich betonte, dass der Neubau gelingen kann, wenn alle Akteure gemeinsam handeln und Verantwortung übernehmen. Ich erwarte, dass die Verkehrssenatorin den Ausschuss über neue Entwicklungen informiert. Die Einrichtung eines Lenkungskreises und Gespräche der letzten Wochen haben die Weichen dafür gestellt. Zudem betonte ich, dass die Zukunft des Verkehrs im Ausbau des ÖPNV liegt, da schienengebundener Verkehr leistungsfähiger und platzsparender ist. So kann die Mobilitätswende gelingen. 

Den Radio-Beitrag zum Nachhören finden Sie hier:

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04.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wer seinen Müll nicht ordentlich entsorgt, soll künftig stärker zu Kasse gebeten werden

Niemand mag die wilden Müllkippen, die Hundehaufen und Zigarettenkippen – trotzdem begegnen sie uns allerorten. Weil die bestehenden Bußgelder offenbar nicht ausreichend dazu beitragen, das Problem in den Griff zu kriegen, sollen diese nun deutlich angehoben werden.
Die alte Matratze oder das durchgesessene Sofa schlugen bisher mit 150 Euro zu Buche, wenn man erwischt wurde. Für illegale Sperrmüllentsorgung sollen künftig 4.000 Euro fällig werden – bei größeren Mengen sogar bis zu 8.000 Euro. Da ist die Sperrmüll-Abholung der BSR mit 100 Euro deutlich günstiger. Wer seine Zigarettenkippe achtlos wegwarf, den soll künftig ein Bußgeld von 250 Euro, statt bisher 55 Euro zum Umdenken bewegen.
Ein weiteres Problem: Steht erstmal etwas vor dem Haus, „vermehrt“ es sich bald und eine wilde Müllkippe entsteht und die Kosten der Entsorgung tragen wir alle. Wer eine solche Müllkippe in seinem Umfeld feststellt, kann diese übrigens über die „Ordnungsamt-App“ melden und beseitigen lassen.

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[03.04.2025]

Im Gespräch mit dem polnischen Fernsehen.

[02.04.2025]

Drei Anträge zur Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 02.04.2025.

[01.04.2025]

Unser Kiezfest zum 1. Mai.

[01.04.2025]

Bessere Integration, starke Genossenschaften und mehr Service für Familien – SPD Pankow beschließt Zukunftsprojekte.

[01.04.2025]

Zu Gast am Phorms Campus Prenzlauer Berg.

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